Der Vorstand sowie die Fraktion der FREIE WÄHLER Bad Vilbel sprechen sich dafür aus, dass sich die Stadt Bad Vilbel für die Ausrichtung des Hessentages im Jahr 2020 bewerben soll. Die Vorteile der Stadt Bad Vilbel durch die Ausrichtung eines Hessentages in Bezug auf die Stadtentwicklung und die Vermarktung der Stadt als Tourismusstandort überwiegen eventuell ...
WeiterlesenRede zum Doppel-Haushalt 2017/2018
Die Rede des Fraktionsvorsitzenden Raimo Biere im Wortlaut:Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Kollegen und interessierte Zuhörer im Publikum:Wir zeigen uns sehr erfreut, dass die Ergebnishaushalte 2017 und 2018 ein positives Ergebnis haben. Ich muss ehrlich gestehen, dass ich nach der letzten Haushaltsberatung für die Haushalte 2015 und 2016 mit Fehlbeträgen ...
WeiterlesenÄnderungs-Antrag zum Haushalt, Jugendhaus Heilsberg angenommen
Sehr erfreulich ist, dass unser Antrag von den Mehrheitsfraktionen CDU/FDP angenommen wurde!Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat, eine Teilsumme von 100.000 Euro aus dem Investitionsplan 2019 für das Jugendhaus Heilsberg in den Haushaltspan von 2018 zu stellen. Im Gegenzug soll der Haushaltsansatz für das Kurhaus in 2018 von 5 Mio Euro auf 4,9 Mio Euro reduziert ...
WeiterlesenÄnderungsantrag zur Stellplatzsatzung
Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat, für die Position 2.2 in der Satzung „Mehrfamilienhäuser u. sonstige Gebäude mit Wohnungen“ weiterhin 1,5 Stellplätze je Wohnung für Kraftfahrzeuge festzulegen.Begründung: Auch diese Stellplatzänderung verteuert den Wohnungsbau, wie überhaupt der Staat der größte Preistreiber im Wohnungsbau ist. Daher sollte alles getan werden, um den Wohnungsbau nicht unnötig zu verteuern.
WeiterlesenÄnderungsantrag zu Neufassung der Kitaordnung
Änderung des § 8 Sonstige Ermäßigungen, (1) Geschwisterkinderermäßigung Nehmen gleichzeitig mehrere Kinder einer Familie eine Betreuung in einer Kindertagesstätte der Stadt Bad Vilbel (Hort, U3, Ü3) in Anspruch, ist für zwei Kinder jeweils eine Betreuungsgebühr in Höhevon 75 % der gebuchten Module zu zahlen. Hierbei wird jeweils das älteste Kind und das jüngste Kind zur ...
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